Donnerstag, den 11. März 2010 um 08:54 Uhr

Wir alle versuchen Schuldige ausfindig zu machen und die ersten Schuldigen, die hierbei immer genannt werden sind Spekulanten. Dabei sind diese nicht immer so schuldig wie viele tun. Mit diesem Beitrag möchte ich deshalb eine Lanze brechen.

Wer hat denn tatsächlich Mitschuld an den Krisen? Bei der Finanzkrise waren schon viele alarmierende Signale von der Politik mit verheimlicht oder einfach bewusst übersehen worden. Das Gleiche kann auch im Falle der aktuellen Misere der Griechen gesagt werden. Eine europäische Kommission oder EZB bzw. auch Regierungen anderer europäischer Staaten können mit Sicherheit nicht behaupten, sie hätten nicht gewusst wie es um die Schulden in Griechenland steht. Es ist eine allgemeine Heuchelei auch auf Regierungsebene.

Deshalb breche ich nun eine Lanze für die Spekulanten und behaupte einfach mal frech, sie handeln so wie eigentlich die Regierungen handeln müssten. Sie sind es die die Öffentlichkeit früh auf Probleme aufmerksam machen. Und dabei spielen sie sogar Regierungen aus. Würden die Regierungen endlich konsequenter und vor allem früher agieren, würden auch weniger Spekulationen stattfinden. Spekulanten nutzen nur die Räume, die durch verzögertes und verspätetes Handeln der Politik entstehen.

Stellen sie sich vor die amerikanische Regierung hätte andere Kreditvergaberegelungen. Dann wären heute weniger Amerikaner von den Kreditausfällen betroffen als es nun der Fall ist. Stellen sie sich vor die europäische Kommission und die europäischen Regierungen hätten früher Druck auf die Griechen gemacht. Die Schulden wären sicherlich nur ein Bruchteil von denen, die heute zu verzeichnen sind.

Wenn Sie nun noch immer einen Schuldigen suchen, wen würden sie dafür verantwortlich machen? Noch immer alleine die Banken, die Spekulanten oder die Ratingagenturen? Oder sind die Schuldigen und Verursacher doch auch auf anderer Ebene zu suchen?

Eines steht fest Finanzmärkte sind heutzutage wichtiger denn je und sie haben auch mehr Macht als jemals zuvor. Doch nutzen sie Möglichkeiten die sie nicht haben? Sind sie nicht einfach nur schneller?

Auch wenn das Vorgehen mit Spekulationen brutal erscheint und moralische ab und zu bedenklich ist, dürfen sie nicht in der Öffentlichkeit alleine an den Pranger gestellt werden. Es gehören zu einer Fehlentwicklung immer mehrere. Wir brauchen auf allen Ebenen ein anderes Verantwortungsbewusst sein. Menschen machen Fehler. Manchmal absichtlich, manchmal aber auch unabsichtlich, doch dazu stehen sollte man. Und dass fehlerhaftes Handeln Konsequenzen nach sich zieht, das weiß jeder. Doch dafür sind diese Leute dort wo sie sind. Sie sind Führungspersonal und haben eine höher Verantwortung. Nun müssen sie auch zu dieser stehen.

Donnerstag, den 11. März 2010 um 08:54 Uhr

Global agierende Akteure haben eine globale Verantwortung. Dieser werden sie aber nicht immer gerecht. Um diesem Zustand beizukommen müssen sich alle Akteure  der Politik Gedanken darüber machen wie man weltweit Unternehmen, die sich auf dem globalen Terrain bewegen bei vorsätzlichem Fehlverhalten in Haftung ziehen kann.

Die Kosten der aktuellen Krise müssen zum größten Teil von den Verursachern getragen werden. Nicht von der Gemeinschaft. Wer spekuliert und dabei sogar die Insolvenz als Risiko eingeht, der kann nicht erwarten, dass man nach einer Milliardenpleite Milliardär bleibt. Deshalb fordere ich eine globale Haftung, die den Maßstäben globaler Akteure gerecht wird.

Aber auch aus aktuellem Anlass, der griechischen Krise, der Vertuschung von Staatsschulden durch gefälschte Bilanzen, bei denen Griechenland tatkräftig durch Banken und andere Finanzinstitute unterstützt wurde, macht politisches Handeln auf dem Gebiet einer globalen Regelung der "Haftung" unerlässlich.

Aber nicht nur die Milliarden an Schäden durch Krisen bedürfen einer Haftung. Eine Haftung ist auch umwelt- und arbeitsmarktpolitisch entscheidend.

Wer einerseits von entwickelten Produkten in einem Land profitiert und die Fertigung anschließend, nachdem diese im selben Land jahrelang stattfand, in ein anderes Land verschiebt, hat von der Volkswirtschaft zunächst profitiert und versucht sich nun durch die Verlagerung seiner Verantwortung für diese zu entziehen.(¹) Auch in solch einem Falle muss dringend überlegt werden, ob eine Haftung Sinn machen würde.

Bei der Umweltpolitik würde eine globale Haftung weltweite Standards bei der Behandlung von vorsätzlich verursachten Umweltschäden erlauben.

Aus diesen Gründen fordere ich dringendst alle politischen Entscheidungsträger auf, gemeinsam ein Konzept für eine globale Haftung zu erarbeiten.

(¹) Hierbei handelt es sich nicht direkt um eine Strafe/Haftung sondern, zum Beispiel über eine Verlängerung der Steuerzahlungen an das betroffene Land, damit die hierdurch entstehenden Kosten für die Gemeinschaft (Volkswirtschaft) zum Teil mit übernommen werden. Genauere Prüfung und Ausarbeitung findet im Zuge des Konzeptes „Die globale Haftung“ statt. Dieses ist nur als erster Vorschlag anzuerkennen.

Donnerstag, den 11. März 2010 um 08:54 Uhr

Immer mehr mischen sich die Kulturen. Dabei können Kulturen durch Vorurteile zum größten Feind von Freiheit und Frieden werden. Deshalb ist eine Kulturdebatte unumgänglich.

Denn wer kennt sie nicht die Deformierungen in politischen Diskussionen? So werden teilweise seit mehreren Jahren in Deutschland lebende „Ausländer“ noch immer als Menschen zweiter Klasse abgestempelt. Diskriminierungen finden noch immer statt, dabei wissen wir alle, dass wir den Gang der Zeit nicht wieder rückgängigmachen können. Das Vermischen von vielen Kulturen hat mehr Vorteile als Nachteile. Wir müssen nur aufeinander zugehen.

So scheint die Diskussion über Terroristen wie Blasphemie. Vor Jahrhunderten waren Christen auf Kreuzzügen, heute sind Terroristen die auf Berufung eines fundamentalistischen Islam heraus handeln auf einem „heiligen Krieg“. Geschichtlich betrachtet gibt es zwischen Kreuzzügen und dem „Heiligen Krieg“ viele Überschneidungen.

Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns als Weltgemeinschaft endlich zusammenrotten. Islam, Buddhismus oder Christentum keine Religion darf weiterhin der anderen übergeordnet sein. Selbst wenn sie Zahlen mäßig überlegen ist.

Eine Kulturdebatte ohne Vorurteile ist der erste Schritt die Menschen aller Religionen, Völker und Länder zusammenzuführen. Zusammen sind wir stärker. Zusammen haben wir mehr Freiheit. Zusammenhalten heißt sich respektieren. Respekt und Zusammenhalt sind die Grundlagen für eine friedlichere Welt.

Lasst uns also aufhören mit dem Finger aufeinander zu zeigen.

Donnerstag, den 11. März 2010 um 08:54 Uhr

Mit einigen Neugründungen veränderte sich die Parteienlandschaft in den letzten Jahren erheblich. Aber auch bei den alteingesessenen Parteien stellt sich die Frage sind Parteien Zusammenschlüsse von Personen mit gleichen Werten, wie Freiheit, Selbstverantwortung oder soziale Gerechtigkeit, oder sind sie Zusammenschlüsse für einheitliche Positionen?

Beide Szenarien findet man in allen Parteien. Was macht jedoch den Unterschied aus?

Parteien als Wertegemeinschaft:

Sieht man Parteien als Wertegemeinschaft, dann spielt die Übereinstimmung in Sachfragen eine eher nebensächliche Rolle. Das Hauptmerkmal sind die gemeinsamen Werte die den Mitgliedern wichtig sind. So können für eine Parteizugehörigkeit Werte wie Freiheit, Eigenverantwortung oder soziale Gerechtigkeit das Ausschlaggebende sein.
Wenn wir von Parteien als Wertegemeinschaften ausgehen, dann verdeutlichen wir, dass es in den Grundüberzeugungen Übereinstimmungen gibt, bei genauen Sachfragen wie bei Bildung oder Wirtschaft jedoch unterschiedliche Ziele, Wege und Vorschläge geben kann.
Eine solche Wertegemeinschaft fordert den Zusammenhalt durch Werte, gibt jedoch jedem die Möglichkeit eigene Lösungsansätze für aktuelle Herausforderungen zu entwickeln. Werte stärken den Zusammenhalt und fördern gleichzeitig das differenzierte Auseinandersetzen mit unterschiedlichen Lösungsansätzen.

Parteien als Gemeinschaft von Positionen

Parteien legen großen Wert darauf ihre Positionen in breiter Front unter die Bürger zu bekommen. Hier geht es also um eine einheitliche Position zu den Themen. Werte spielen hierbei im Gegensatz zu dem oberen Abschnitt keine Rolle.
Was für Auswirkungen hat es, wenn sich Parteien als Gemeinschaft einheitlicher Positionen betrachten?
Der innere Wettbewerb um Ideen spielt sich nur unter wenigen Spitzenmitgliedern ab, was eine Einschränkung der Basisdemokratie zur Folge hat. Die Vereinheitlichung von Positionen gibt einer bestimmten Person / bestimmten Personen eine Machtfülle über die Themen zu entscheiden. Die anderen Mitglieder würden in der positionsbezogenen Gemeinschaft nur Inhalte weiterreichen, aber keine eigenen Lösungsvorschläge in den Politikprozess mit einbringen. Als schlimmstes Ergebnis wäre also eine Einpersonen-Diktatur innerhalb der Parteien möglich. Einer schreit, der Rest rennt.

Fazit

Beide oben erwähnten Elemente sind bei den in Deutschland bekannten Parteien vorhanden. Die Ausprägung eines Elementes ist jedoch stark verschieden. Einige Parteien sind stark von einer Person oder ein paar wenigen Personen sowie ihrer / derer Positionen abhängig, andere dagegen legen ihren Schwerpunkt mehr auf Werte. Trotzdem überwiegt in den meisten Fällen die Positions-Gemeinschaft gegenüber der Wertegemeinschaft.

Besonders deutlich wird der Unterschied in den USA. So sind die zwei großen Parteien „Democratic Party“ und „Republican Party“ mehr als deutsche Parteien der Gruppe einer Wertegemeinschaft zuzuordnen. Dieses wird  vor allem bei den Vorwahlen zur Präsidentschaft deutlich.

In anderen Ländern wie China können aber auch die Positionen eindeutig im Vordergrund stehen.